Stadt Lauterstein Körperschaft des öffentlichen Rechts

Hauptstraße 75,
73111 Lauterstein
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Tel.: 07332 / 96690
Fax: 07332 / 966927

Vertreten durch Bürgermeister Michael Lenz

Zuständige Aufsichtsbehörde: Landratsamt Göppingen, Lorcher Straße 6, 73033 Göppingen

Umsatzsteuer-ID: DE145461469

Inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV:

Bürgermeister Michael Lenz
Hauptstraße 75
73111 Lauterstein

Hinweise zur Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Stadt Lauterstein ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach § 4 Abs. 1 Satz 2 des Teledienstdatenschutzgesetzes vom 22. Juli 1997 (TDDSG) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Lauterstein insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 9 TDG).

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Lauterstein hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Lauterstein von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Urheberrecht

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